«Zuerst höre ich allen zu, um danach mit einer gesunden Portion Optimismus und Pragmatismus Lösungen zu entwickeln, die echte Verbesserungen erzielen.»
Meine Werte, meine Politik
Mich leiten die Werte der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Sie sind Grundlage meines Handelns und Voraussetzung für die neue Art von Politik, für die ich einstehe.
Ich höre gerne allen zu, sehe unterschiedliche Sichtweisen als Mehrwert und bilde mir danach eine eigenständige Meinung. Damit – und mit einer gesunden Portion Optimismus und Pragmatismus – finde ich breit getragene Lösungen. Diese Art der Politik zeigt nicht mit dem Finger auf andere, sondern nimmt alle mit. Und sie bringt echte Veränderung statt viel Lärm und wenig Wirkung.
So politisiere ich seit 20 Jahren und habe diesen Weg als Ständerat fortgeführt. In Bern kann ich von meiner Regierungserfahrung und meinem breiten Netzwerk in Schaffhausen profitieren.
«Die Schweiz braucht dringend einen Ausbau der Kinderbetreuung. Damit fördern wir nicht nur das Familienleben, sondern auch die Wirtschaft.»
Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Viele Eltern wollen Familien- und Erziehungsarbeit gleichberechtigt teilen und gemeinsam für Kinder und Familieneinkommen verantwortlich sein. Deshalb sind neue Modelle nötig, die es Eltern ermöglichen, die Arbeitszeit an die jeweiligen Lebensphasen anzupassen.
Als Ständerat habe ich in der zustänigen Kommission an einem Kompromiss mitgearbeitet, welche Bund und Kantone in die Pflicht nehmen. Mit einer Betreuungszulage sollen Eltern finanziell entlastet werden. Dadurch können sie mehr arbeiten und einen Beitrag zur Verbesserung des Fachkräftemangels leisten. Davon profitiert die Wirtschaft.
«Die Energiestrategie zeigt den Erfolg von Lösungen, die von einer breiten Basis, über die Parteigrenzen hinweg, getragen werden.»
Für aktiven Klimaschutz und technologischen Fortschritt
Wir müssen das Engagement für den Klimaschutz entschieden verstärken. Mit der Energiestrategie 2050 haben wir ein wirkungsvolles und breit getragenes Instrument. Jetzt müssen wir es nutzen. Die Förderung neuer Technologie zur Energiegewinnung und Speicherung wird zudem ein weiterer wichtiger Baustein sein.
Als Mitglied der Umwelt- und Energiekommission (UREK) trage ich aktiv dazu bei, dass Lösungen bei der Energieversorgung und für den Ausbau der erneuerbaren Energie gefunden werden.
«Miete und Krankenkassen belasten immer mehr Menschen. Wir brauchen hier schnelle Entlastung.»
Für eine Stärkung der Kaufkraft und anständige Renten
Krankenkassenprämien explodieren, Mieten steigen und alles wird teurer. Es braucht Lösungen, die gerade die Menschen mit unteren und mittleren Einkommen entlasten. Sie tragen mit ihrem Einkommen den Konsum und damit die Wirtschaft.
Und im Alter müssen Menschen Renten erhalten, die zum Leben reichen. Dazu gehört eine starke AHV und vor allem ein Ausgleich für die Benachteiligungen von Frauen bei den Renten. Als Ständerat konnte ich den Bundesrat dazu bringen, eine neue Altersstrategie zu erarbeiten. Diese dient als Grundlage für eine Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen.
«Wir brauchen keine dubiosen Geschäfte, sondern einen verlässlichen Finanzplatz, der für die Menschen da ist.»
Für einen sauberen Steuer- und Finanzplatz und ein solidarisches Steuersystem
Die Schweiz soll ein internationaler Finanzplatz für saubere Geschäfte sein. Sie soll den Ruf als verlässlichen und sicheren Standort haben und das zu ihrem Erfolgsmodell machen. Dazu gehören wirkungsvolle Massnahmen zur Regulierung unserer Banken.
Ich möchte einen fairen internationalen wie auch kantonalen Steuerwettbewerb zum Wohle der Menschen und nicht der Grosskozerne. Dazu gehört es auch, Steuer-Schlupflöcher konsequent zu stopfen.
«Die neue Weltlage verlangt von uns, dass wir unsere Neutralitäts- und Sicherheitspolitik erneuern und einen aktiven Beitrag zum Frieden leisten.»
Für eine aktive Neutralität und gemeinsame Sicherheitspolitik
Die Schweiz verfolgt eine aktive Neutralität und übernimmt Verantwortung in der Weltgemeinschaft. Sie nutzt ihre neutrale Rolle als Vermittlerin in Konflikten und verurteilt Unrecht und Krieg klar und deutlich. Sie macht keine Geschäfte mit Unrechts-Regimen unter dem Denkmantel der Neutralität, sondern trägt Sanktionen mit der Weltgemeinschaft mit.
Die Schweiz benötigt eine Kooperation mit der Nato für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik. Dazu gehören auch gezielte Investitionen in die Armee, basierend auf einem realisitischen Szenario und einem zeitgemässen Zielbild für die Armee.
«Den Fachkräftemangel lösen wir nur, wenn wir die Rahmenbedingungen in der Schweiz stark verbessern.»
Für mehr Engagement gegen den Fachkräftemangel
Spitäler, Schulen und Gewerbe funktionieren nur noch dank ausländischen Arbeitnehmenden. Statt diese zu verteufeln, sollten wir das anerkennen und gleichzeitig auch Massnahmen ergreifen um den Fachkräftemangel direkt im Inland zu bekämpfen.
Dazu gehören neben besseren Arbeitsbedingungen auch Invesitionen in die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, um mehr Frauen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Und eine Weiterbildungsoffensive für ältere Arbeitnehmende, um sie für den Arbeitsmarkt fit zu machen.
«Die Schweiz braucht wieder stabile Beziehungen zu Europa, ungehinderten Zugang zum europäischen Binnenmarkt und EU-Programmen wie Horizon.»
Für eine Verbesserungen der Beziehungen der Schweiz und Europa
Die Schweiz und die EU profitieren von der gegenseitigen Zusammenarbeit. Die Verhandlungserbenisse zu de Bilateralen III sind sehr gut. Nach intensiven Gesprächen ist es gelungen, tragfähige Lösungen zu finden – auch dank der konstruktiven Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, die sich in zentralen Punkten einigen
